Gipfel des Kleinmuts Von Martin Spiewak

Sonntagsreden werden auch während der Woche gehalten. Besonders gern, wenn sie die Bildung preisen. Der vorvergangene Mittwoch war so ein Tag, als die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten den Qualifizierungsgipfel beendeten: mit jubelnden Ansprachen ("Durchbruch", "zukunftsweisend"), einer Abschlusserklärung voller Versprechungen - und mit kaum einem konkreten Ergebnis. Bereits nach einer Woche ist das Großereignis, das zum Gipfel des Kleinmuts wurde, dabei, in Vergessenheit zu geraten.

Doch man sollte sie politisch nicht so leicht davonkommen lassen: die Bundeskanzlerin, die sich das Sorgenthema Nummer eins der Bürger griff und nicht wusste, was sie damit anfangen sollte. Ihre Bildungsministerin, die das Treffen - wie die Stuttgarter Zeitung bemerkte - erst zum "strategischen Wendepunkt in der Bildungsgeschichte hochge jazzt hat" und dann durch wolkige Wendungen auffiel.
Die Landesfürsten, die es fertigbrachten, das wenige Geld, das der Bund in Form einer Stiftung anbot, aus Kompetenzegoismus auszuschlagen. Die Parteien, die sich aus wahltaktischem Kalkül gegenseitig den Erfolg missgönnten. Kurzum, es war fast die gesamte politische Klasse, die in Dresden einen großen Wurf verhinderte.

Die Gelegenheit für einen großen Wurf war günstig wie selten zuvor

Für die kommende Bundestagswahl hat der Gipfelabsturz vor allem eine Lektion parat: Die Bildung sperrt sich gegen den Zugriff der Berliner Politik. Dabei war die Gelegenheit, eine nationale Bildungsstrategie zu entwickeln, günstig wie lange nicht. Kaum ein anderes Thema treibt die Bürger seit Jahren so um wie die Qualität von Kindergärten, Schulen und Universitäten. Ob Integrationskrise, demografische Katastrophe oder Innovationsschwäche: Die Bildung gilt als politisches Passepartout für die Lösung sämtlicher Konflikte. Auch wenn die Erwartungen oft überzogen sind, die Politik hätte sie sich zunutze machen müssen - gerade angesichts der Zukunftsangst der Bürger. Selbst eine Sondersteuer für bessere Bildung fände heute ihre Mehrheit.

Die politische Ausgangslage war ebenso historisch einmalig. Im Bund wie in allen großen Ländern regiert die Union, eng verbunden mit der SPD durch die Große Koalition. Bei wenigen Themen haben sich beide Parteien so angeglichen wie bei der Bildung. Dass Lernen im Kindergarten beginnen muss, Ganztagsschulen sinnvoll sind, die Schulen mehr Freiheit brauchen und zwölf Jahre bis zum Abitur reichen, darüber sind sich Schulpolitiker heute einig, egal ob schwarz oder rot.

Wie sehr das Treffen hinter seinen Erwartungen zurückblieb, lässt sich an den vermeintlichen Erfolgen ablesen. Zehn statt neun Prozent des Bruttosozialproduktes soll Deutschland bis 2015 für Kindergärten, Schulen und Universitäten ausgeben. So viel ist anderen Nationen bereits heute die Zukunft ihrer Kinder wert. Wer allerdings den Zuschlag - je nach Wirtschaftsentwicklung zwischen 20 und 40 Milliarden Euro pro Jahr - finanzieren soll, ist völlig unklar. Zwei Zahler, Kommunen und Wirtschaft, saßen in Dresden nicht am Tisch. Die anderen beiden, Bund und Länder, zeigten sich zugeknöpft. Nun soll ein Arbeitskreis das Rätsel bis Ende nächsten Jahres lösen. Da er mitten im Wahlkampf tagt, ist schon abzusehen, dass er erfolglos bleiben wird.

Was von Vorsätzen ohne konkrete Selbstverpflichtung zu halten ist, zeigt ein anderes Ergebnis: Bis 2015 will man die Zahl der Schulabbrecher halbieren. Für Jugendliche mit Migrationshintergrund haben die Länder das Versprechen bereits auf dem Integrationsgipfel vor zwei Jahren abgegeben. Damals hieß die Zielmarke 2012.

Mit dem Gipfel floppte auch der Versuch vor allem der Christdemokraten, Schulen und Universitäten auf ihre Tauglichkeit für den kommenden Bundestagswahlkampf zu testen. Denn ähnlich wie der SPD fehlen der CDU sowohl die Konzepte als auch die Personen, um aus dem Thema auf Bundesebene Kapital zu schlagen. Das zeigt sich besonders an den beiden Frontfrauen des Gipfeltreffens: Angela Merkel und Annette Schavan. In ihnen hat die CDU, anders als die SPD, immerhin zwei Spitzenvertreterinnen, die der Wähler irgendwie mit Bildung verbindet. Doch bisher blieben beide blass. Denn was genau hat die Kanzlerin bei ihren Besuchen in Klassenräumen und Hörsälen gelernt? Welche Schlussfolgerungen zieht sie aus den Gesprächen mit Erziehern und Lehrerinnen? Die Wortmeldungen am Ende ihrer Ortstermine erschöpften sich in Phrasen ("Die duale Berufsausbildung ist etwas, worauf unser Land stolz sein kann").