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"Nur machen, was geht"

VON MARTIN SPIEWAK

Mit Bildung kann man keine Wahl gewinnen, heißt es. In Rheinland-Pfalz will Kultusministerin Doris Ahnen gerade den Gegenbeweis antreten.

"Nur machen, was geht"© www.spd-ubgg.deAls Bildungsministerin agiert Doris Ahnen in Rheinland-Pfalz mit Vorsicht und Detailbesessenheit
Wenn Rudolf Merod auf seine Kollegen im Bundeselternrat trifft, bleibt er als Einziger der Runde beim Lieblingsthema außen vor: der Politikerschelte. Während die Vertreter aus München, Stuttgart oder Berlin sich mit Klagen über halb gare Reformen oder unfähige Kultusverwaltungen überbieten, findet der Landeselternsprecher aus Rheinland-Pfalz für seine Ministerin nur lobende Worte. Drei Kinder hat der parteilose Elternsprecher auf verschiedenen Schulen. Gravierende Missstände hat Merod nicht entdecken können. »Im Vergleich zu anderen Ländern leben wir auf einer Insel der Glückseligen.«

Erzählt man Doris Ahnen von dem Lob, dann setzt sie ein mädchenhaftes Lächeln auf. Knapp zwei Wochen vor der Wahl in Rheinland- Pfalz läuft es gut für das wichtigste Mitglied im Kabinett Kurt Becks. Die Universität Mainz hatte es zur allgemeinen Überraschung mit mehr Projekten in die nächste Runde der Exzellenzinitiative geschafft als jede andere Hochschule. Und gerade durfte Ahnen das neue Institut für Molekulare Biologie in Mainz einweihen. 100 Millionen Euro gab die Boehringer Ingelheim Stiftung für die Einrichtung. Der Stifter deutete in seiner Rede an, dass die Mega spende ohne die Ministerin kaum zustande gekommen wäre. Bildungspolitik gilt als Mehrheitskiller. Diese Lektion lehrten die Wahlen der letzten Jahre, zuletzt jene in Hamburg, dem Saarland oder Nordrhein-Westfalen. Doch während die Öffentlichkeit Bildungspolitiker nur als gescheiterte Existenzen wahrnimmt, gilt Doris Ahnen als erfolgreich. Die SPD-Politikerin ist derzeit die dienstälteste Kultusministerin in einem Bundesland. Wie ist ihr das gelungen? Und warum hat Ahnen gute Chancen, am 27. März die Regel außer Kraft zu setzten, dass man Wahlen mit Bildungspolitik nur verlieren kann?

Alzey bei Worms, die SPD der Stadt hat zur Diskussion geladen. Die Bildungsstätte des örtlichen Handwerks ist gut gefüllt, warmer Applaus empfängt Ahnen, als sie den Saal betritt. Man weiß um die Wohltaten, die ihr Ministerium dem Landkreis gebracht hat. 23 Schulen wurden in den vergangenen Jahren hier zu Ganztagsschulen umgewandelt und viele neue Kitas gegründet; das neue Landeskunstgymnasium ist über die Region hinaus bekannt. So fällt es Ahnen nicht schwer, mit ihrer vielfach eingeübten »Versprochen-und-gehalten-Rede« die Zustimmung der Anwesenden zu gewinnen. Noch vor dem Pisa-Schock hat die Beck-Regierung die Ganztagsschule eingeführt. In mehr als einem Drittel der Einrichtungen des Landes können die Schüler bis zum Nachmittag lernen, Hausaufgaben machen oder spielen. Bundesweit ist Rheinland-Pfalz damit Spitzenreiter. Das Gleiche gilt für den kostenfreien Kindergarten. Während Eltern in Hamburg, Köln oder München mehrere Hundert Euro pro Monat zahlen müssen, ist die Betreuung zwischen Koblenz und Kaiserslautern nach dem zweiten Lebensjahr kostenlos. In puncto Familienfreundlichkeit erhält die Landesregierung deshalb Bestnoten.

Kein anderer Minister durfte in den vergangenen Jahren so viel Geld zusätzlich ausgeben wie Doris Ahnen - dass viel davon auf Pump finanziert ist, hat im Land bislang kaum jemand gestört. Auch in Alzey hat Ahnen wieder ein paar Geschenke mitgebracht. In Zukunft soll der Staat die Beiträge der Schülerbeförderung übernehmen, im Flächenland Rheinland-Pfalz ein wichtiges Thema. Schon vor der Wahl stellte die Regierung die Schulbücher weitgehend kostenfrei, und auch die Klassenstärke soll Schritt um Schritt sinken, im Schnitt auf 24 Schüler. Die Idee mit den kleineren Klassen hatte sich eigentlich die CDU zum Wahlkampfschlager auserkoren, ähnlich wie damals die kostenlose Kita. Doch anders als in der Wissenschaft, das weiß Ahnen, gilt das Plagiat in der Politik nicht als verwerflich. Recht ungeniert bediente sie sich daher im Programm der politischen Konkurrenz. Seit zwei Jahrzehnten betreibt Ahnen schon Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz. Der damalige Mainzer Uni-Präsident Jürgen Zöllner nahm die junge Juso-Politikerin als Büroleiterin mit, als er von der Hochschule ins Kultusministerium wechselte. Später wurde Ahnen die jüngste Staatssekretärin der Republik, dann selbst Ressortchefin. Heute führt die 46-Jährige das größte Ministerium in Mainz, zuständig für die Bildung von der Kita bis zum lebenslangen Lernen.

Selbst politische Gegner sprechen der SPD-Politikerin großes strategisches Geschick zu und einen Sinn für Pragmatismus. »Machen, was geht«, nennt Ahnen diese Regierungsmethode - wobei das »Schauen-was-nicht-geht« im strukturell konservativen Rheinland-Pfalz noch wichtiger ist. Etwa das Gymnasium anzutasten, des deutschen Bürgertums liebste Schulform. In Rheinland-Pfalz zeigt sie sich besonders leistungsstark. Im letzten Schulvergleich landeten die Gymnasien in allen getesteten Kategorien im oberen Drittel. Dass CDU-Frontfrau Julia Klöckner im Wahlkampf dennoch davor warnt, die SPD wolle die »Einheitsschule durch die Hintertür« einführen, macht bei den Wählern bislang wenig Eindruck. Es fehlt schlicht an Belegen für den Verdacht. Vor zwei Jahren verschmolz Ahnen die Hauptund Realschulen des Landes zur sogenannten Realschule Plus. Doch anders als viele ihrer Parteikollegen es gewünscht hätten, stellte Ahnen es den Schulen frei, ob sie die Schüler nach der sechsten Klasse getrennt oder gemeinsam unterrichten. »Wir wollen keinen Schulkrieg im Land«, hieß die Ansage.

Ein »Sicherheitsmensch« sei sie, sagt Ahnen. Mitarbeiter berichten, dass sich die Ministerin vor Pressekonferenzen zu jeder noch so abwegigen Frage eine Antwort zurechtlegt. Ihre Behutsamkeit verschaffte Ahnen den bislang größten Triumph. Als alle übrigen 15 Bundesländer die Gymnasialzeit um ein Jahr verkürzten (G-8), sperrte sich Rheinland- Pfalz dagegen. Heftiger Widerstand schlug der Ministerin im Parlament entgegen. Die Regionalpresse, ansonsten eher zahm, warnte davor, dass rheinland-pfälzische Abiturienten auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt würden. Selbst Ministerpräsident Kurt Beck wollte nicht recht einsehen, dass in Rheinland-Pfalz nicht gehen sollte, was doch scheinbar im Rest der Republik funktioniert. Aber er vertraute seiner Ministerin.

Zu Recht, wie man mittlerweile weiß. Denn der Protest gegen G-8, der in vielen Bundesländern gerade bürgerliche Wähler auf die Barrikaden trieb, blieb der Mainzer Regierung erspart. Journalisten leisteten öffentlich Abbitte, die Opposition meidet das Thema. Nur Gymnasien, die eine Ganztagsbetreuung vorweisen können, dürfen heute das Lernpensum in kürzerer Zeit abhandeln. Doch viele wollen es nicht. »Man muss in der Bildungspolitik nicht alles mitmachen, was Mode ist«, sagt Ahnen. An dieser Stelle ihrer Rede erhält die Schulministerin oft den größten Applaus. Unideologisch, bienenfleißig, kundig bis in die Details hinein: Ihre Eigenschaften haben Ahnen immer wieder als Aspirantin für höhere Aufgaben ins Gespräch gebracht. Doch während sie in Mainz die ewige Ministerin ist, bleibt sie auf der Bundesbühne die ewige Kandidatin. Als Gerhard Schröder 1998 Kanzler wurde, fiel ihr Name zwar als mögliche Bundesbildungsministerin. Doch am Ende bekam Edelgard Bulmahn den Posten.

In Frank-Walter Steinmeiers Kompetenzteam zur Wahl 2009 vertrat Andrea Nahles die Bildung und nicht - wie viele erwartet hatten - Doris Ahnen. Sie hat bis heute nicht verstanden, warum. Und die neue blonde Hoffnungsträgerin der Bundespartei heißt Manuela Schwesig. Auch in Mainz wird es für Ahnen erst einmal nicht weiter nach oben gehen, obwohl sie schon oft als Kronprinzessin gehandelt wurde. Kurt Beck hat angekündigt, bei einem Wahlsieg fünf weitere Jahre im Amt zu bleiben. Das Gleiche gilt wohl für Doris Ahnen. So bleibt ihr nicht viel anderes übrig, als ihren »weiterhin spannenden Job« zu schultern und die »vielen noch unerledigten Aufgaben« in Schulen und Universitäten. Wenigstens an Montagen wird Ahnen in die Hauptstadt dürfen. Dann tagt in Berlin meist das SPD-Präsidium. Doris Ahnen fehlt selten.

Aus DIE ZEIT :: 16.03.2011

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