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Bildungsförderung - das Geld sprudelt

Von JAN-MARTIN WIARDA

Doch wie viel Geld haben die Länder bei der Bildungsförderung für ihre Hochschulen übrig?

Bildungsförderung - das Geld sprudelt© Universität HamburgProf. Dr. Dieter Lenzen ist Präsident der Universität Hamburg und setzt sich für die Bildungsförderung ein
123 Millionen für die Bildungsförderung. Dank dieser Zahl hat Hamburg jetzt einen Grund weniger, seine Hochschulen kaputtzukürzen. Überraschende 123 Millionen Euro Überschuss wies der Haushalt im ersten Halbjahr aus. Befürchtet worden waren Hunderte Millionen Miese - die dem neuen Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) als ein Argument galten, das bildungspolitische Sparprogramm des schwarz-grünen Vorgängersenats noch zu verschärfen. Die Hochschulen, allen voran Uni-Präsident Dieter Lenzen, liefen dagegen Sturm und haben eine bundesweit beachtete, schlagkräftige Protestbewegung auf die Beine gestellt.

Kein Wunder, merkt doch die ganze Stadt, dass es in Zeiten süddeutscher Serienerfolge bei der Exzellenzinitiative irrsinnig ist, ausgerechnet an der Bildungsförderung zu sparen. Bisher konnte Scholz mit der Haushaltslage kontern. Das können jetzt die Protestierer. Auch außerhalb Hamburgs füllen sich die Kassen. Natürlich ist das angesichts der horrenden Staatsverschuldung und der fragilen Konjunktur kein Grund, das Geld mit vollen Händen auszugeben. Umgekehrt aber gibt es keinen Bereich, in dem sich Investitionen so sehr lohnen wie in der Bildungsförderung.

Die (noch neuere) grün-rote Regierung von Baden-Württemberg hat das begriffen und einen Nachtragshaushalt beschlossen. Ein Teil der zusätzlichen Mittel geht in die Schuldentilgung, ein Teil in neue Investitionen. Und siehe da: Weit über 60 Millionen Euro sind für den Hochschulbau reserviert. Ab jetzt, das ist die Botschaft der sprudelnden Steuerquellen an die Landesregierungen von Kiel bis München, sind Beschlüsse zulasten der Bildung nicht mehr aus der Not geboren. Ab jetzt sind sie das Abbild einer Regierungsagenda, die zukunftsfeindlich ist. Das muss auch Olaf Scholz klar sein.

Aus DIE ZEIT :: 18.08.2011

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