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Damit das Wunder weitergeht

VON ANGELA KÖCKRITZ

Die künftige Führung Chinas will eine neue Strategie für die Wirtschaft finden. Was raten die Ökonomen?

Damit das Wunder weitergeht© mipan - www.123rf.comSeinen ökonomischen Erfolg verdankt China dem Export. Dieser geht jedoch seit der Finanzkrise 2008 zurück
Endlich steht ein Datum fest. Wochenlang hatte das Land gerätselt, jede Kleinigkeit - Blumen auf dem Tiananmen-Platz, mehr Polizisten auf der Straße, ein verschobener Marathon - bot Anlass zu Spekulationen. Am 8. November wird der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas stattfinden, auf dem die alte Führungsriege die Macht übergeben wird. Die Neuen werden sich schon bald mit vertrackten ökonomischen Fragen zu beschäftigen haben. China wächst so langsam wie seit 2009 nicht mehr, auch wenn es im zweiten Quartal immerhin 7,6 Prozent Wachstum waren. Den Daten, die bislang veröffentlicht wurden - von den Handelsbilanzen über den Strom- und Ölverbrauch bis hin zum industriellen Ausstoß -, ist kein Zeichen dafür zu entnehmen, dass die Dynamik steigt. Ökonomen warnen davor, dass das Land bald am sogenannten Lewis Turning Point angekommen sei. Arthur Lewis hatte in den siebziger Jahren für Japan beschrieben, wie schnell Wirtschaft in sich rasch urbanisierenden Gesellschaften wachse - bis sie an einem Punkt angelangt sei, an dem die Löhne so sehr stiegen, dass das Land seinen komparativen Vorteil verliere.

Seit einiger Zeit kündigen Regierungsberater »außergewöhnliche Maßnahmen« an, arbeiten sich Ökonomen an dem Gerücht eines weiteren Konjunkturprogramms ab. Die darauf folgende Debatte dreht sich längst nicht nur um die Details eines Stimulus, sondern um die ökonomische Zukunft des Landes.

Für Aufregung sorgt Lin Yifu (Justin), der ehemalige Vizepräsident der Weltbank. Kaum nach China zurückgekehrt, verkündete er, sein Land könne weiterhin um jährlich acht Prozent wachsen. Lin hat in seinem Buch New Structural Economics Chinas Wachstumsweg gefeiert. Das Land verdankt seinen sagenhaften Aufstieg einer Strategie, die auch schon anderen asiatischen Staaten zu Erfolg verhalf: Statt auf Importsubstitution zu setzen und damit auf die Nachfrage aus dem Inland, konzentrierten die Chinesen sich ganz auf den Export. Die chinesischen Arbeiter produzierten billig, sie verdienten nicht viel und konnten wenig konsumieren, dafür kaufte der Rest der Welt chinesische Waren. Den Staat machte diese Strategie reich, er konnte viel investieren und »große Fortschritte in Erziehung, Gesundheit, Armutsbekämpfung erzielen«, so Lin. Das Konzept gelangte aber mit der Finanzkrise von 2008 an seine Grenzen. Mit einem Mal ging die Nachfrage aus dem Ausland zurück. Der Staat sprang mit einem gewaltigen Konjunkturprogramm im Wert von mehr als 500 Milliarden Euro ein. Peking setzte auf Keynes' Rezepte, ließ Brücken, Bahnen, Straßen bauen. Und tatsächlich gelang es dem Land, die Krise weitgehend unbeschadet zu überstehen.

Das Problem ist, dass die Nachfrage aus dem Ausland seither nicht mehr wirklich anzog. Staatliche Investitionen machen mittlerweile wohl mehr als 50 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Und bei immer mehr Ökonomen mehren sich mittlerweile die Zweifel. Denn während einige Investitionen sinnvoll sind, wirken andere haarsträubend sinnlos. Vor allem aber mangelt es unzähligen Gläubigern an Kreditwürdigkeit. Viele Lokalregierungen konnten sich den neuen Bahnhof, die gewaltige Konzerthalle gar nicht leisen. Niemand kann mit Sicherheit sagen, auf wie vielen faulen Krediten die Banken sitzen. Jetzt hat es sogar die einstige Boomstadt Dongguan erwischt. 60 Prozent der Dörfer in ihrem Einzugsbereich haben so viele Schulden angehäuft, dass sie bald einen Bail-out der Stadt benötigen. Dongguan stehe damit kurz vor dem Bankrott, sagen Forscher der Sun-Yatsen-Universität. Es wäre ein dramatisches Schicksal, galt Dongguan doch als eine der reichsten Städte des Landes. Die Lage ist umso heikler, als eine der wichtigsten Einnahmequellen der Lokalregierungen langsam versiegt. Jahrzehntelang finanzierten sie sich vor allem über den Verkauf von Land, durchschnittlich machte dieser Posten ein Drittel des Budgets aus. »Jetzt aber ist fast kein Land mehr da, das sie verkaufen können«, sagt Yu Jianrong, einflussreicher Soziologe an der Akademie für Sozialwissenschaften.

Alles halb so schlimm, meint Lin, der ehemalige Weltbankmann. »Ob die Projekte des letzten Konjunkturprogramms einen guten oder schlechten Ausgang finden, hängt von Chinas Wachstum ab. Wenn wir ein Wachstum von acht Prozent halten können, werden viele dieser Projekte ein gutes Ende haben.« Über die Schulden müsse sich China dabei nicht allzu viele Sorgen machen, »sie betragen nur 40 Prozent unseres Bruttosozialprodukts, im Vergleich zu den Staatsschulden in anderen Teilen der Welt, ist das sehr wenig«. Auch Li Daokui (David), Exberater der Zentralbank, sieht den Staat in Zukunft stark: »Der Hauptgrund für das wirtschaftliche Abflauen ist nicht so sehr der Rückgang der Exporte als vielmehr, dass die Sachinvestitionen zurückgegangen sind. Solange die Investitionen nur um ein oder zwei Prozent steigen, wird es der chinesischen Wirtschaft sehr viel besser gehen.«

Ein weiteres Konjunkturprogramm also? Ein »außergewöhnliches« gar? Tatsächlich scheint die Regierung vorsichtig geworden zu sein. Zwar hat sie angekündigt, 2000 Kilometer Straßen zu bauen und das Bahnnetz um ein Vielfaches zu erweitern. Geplant aber waren diese Projekte schon seit Längerem.

Selbst ein Mitarbeiter der Kommission für Reform und Entwicklung, Chinas wichtigster Planungsorganisation, ließ verlauten, man solle besser nichts Großes erwarten. Offensichtlich orientieren sich Chinas Wirtschaftsplaner derzeit weniger an Keynes denn an Friedrich Hayek, einem österreichischen Ökonomen, der vor den Gefahren staatlicher Investitionen warnte. Die Verunsicherung sitzt tief. »Die meisten Ökonomen sind der Ansicht, dass China einen Wendepunkt erreicht hat«, schreibt Wu Jinglian im einflussreichen Magazin Caixin. »Es gibt einen wachsenden Konsens darüber, dass das alte Entwicklungsmodell nicht mehr weiterführt.«

Könnten sie denn überhaupt, wenn sie wollten? »Das letzte Konjunkturprogramm wurde von den Banken finanziert. Die sind aber jetzt vollauf mit faulen Krediten beschäftigt«, sagt Patrick Chovanec, Professor an der Qinghua-Universität. Vergangene Woche gewährte die Zentralbank den Banken eine gewaltige Finanzspritze, die größte, die es je innerhalb einer Woche gegeben hatte, 365 Milliarden Yuan, 44,9 Milliarden Euro. »Doch sehen wir nicht, dass das Geld in Form von neuen Krediten rausgehen würde. Die Banken brauchen es für die alten Kredite. « Natürlich könnte die Regierung die alten Kredite tilgen. »Dann zahlen sie eben für das Wachstum der vergangenen 30 Jahre. Das heißt nicht, dass China deshalb kollabieren wird. Nur, dass es kein neues Wachstum gibt.«

Seit Jahren predigen Politiker und Ökonomen, dass sich die Wirtschaftsstruktur des Landes ändern müsse. Dass die Chinesen selbst mehr konsumieren sollten. Für eine kleinere Volkswirtschaft mag es klug sein, sich auf den Export zu konzentrieren - doch funktioniert das auch für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt? Tatsächlich sind die Löhne in den vergangenen Jahren in China gestiegen, gleichzeitig aber zog auch die Inflation so schnell an, dass die Arbeiter wenig davon hatten. Im Prinzip herrscht in China Einigkeit darüber, dass sich die Wirtschaftsstrategie eher auf den Konsum im Inneren stützen sollte. Doch wie lange hat man Zeit für diesen Wandel? Muss er innerhalb von drei Jahren geschehen? Oder bleiben noch zehn Jahre? Und wie groß ist das Risiko? Wird nämlich wirklich mehr Geld an die Bürger gehen, wird der Staat weniger Geld zum Investieren haben. »Das wird dem investmentgetriebenen Wachstum den Boden nehmen«, sagt Chovanec. »Und das ist das einzige Wachstum, das die Chinesen im Moment haben. Deshalb sind sie so zögerlich, umzustellen.«

Die Zukunftsfähigkeit des herrschenden Wirtschaftsmodells ist das eine, die Gerechtigkeit das andere. Mao Yushi, 83, einer der einflussreichsten Ökonomen des Landes, Gründer des Thinktanks Unirule und Streiter für Menschenrechte und freien Markt, residiert in einer geräumigen Wohnung. Vor ein paar Tagen, sagt Mao, sei er mit dem Schnellzug von Nanjing nach Peking gereist. »Nur zehn Prozent der Sitze waren besetzt. Es wurde also viel Geld darin investiert, Hochgeschwindigkeitszüge zu bauen, doch die Menschen haben zu wenig Geld, das zu nutzen.« In den vergangenen Jahren sei der Anteil des Bruttoinlandsproduktes, der ans Volk ginge, um zwölf Prozent gesunken. »Wo sind die zwölf Prozent hingeflossen? Acht Prozent gehen an die Firmen und vier Prozent an den Staat.«

Die sozialen Brüche, sagt Mao, würden größer, die chinesische Gesellschaft habe einen gefährlichen Punkt erreicht. »Zu Beginn der Reform war die soziale Mobilität sehr hoch. Inzwischen ist es schwierig für eine Person aus dem unteren Einkommenssektor, nach oben zu gelangen.« Studierten 1980 noch 30 Prozent der Bauernkinder an den Universitäten, liegt ihr Anteil inzwischen bei 17,7 Prozent.

Auch John Gong, Professor an der Universität für Internationale Wirtschaft in Peking, ist ein Streiter für eine freiere Wirtschaftsordnung. »Von den ganzen Investitionen haben vor allem die Staatsfirmen profitiert.« Die seien nicht sonderlich wettbewerbsfähig. »Eine Staatsfirma hat es noch nie zu einer international erfolgreichen Konsumentenmarke geschafft. Wie sagte einst Lee Kuan Yew, der Gründer des modernen Singapur? Leute, die in die Firma gehen, um erst mal eine Zeitung zu lesen, werden nicht viel reißen.« Kleine und mittlere Firmen hätten es schwer, Kredite zu bekommen. Die Banken haben nach wie vor kein großes Interesse daran, ihnen Geld zu leihen, das sie doch sehr viel sicherer den Staatsunternehmen borgen könnten.

Staatliche Investitionen müssen nichts Schlechtes sein, in einigen Bereichen benötigt China sie dringend, etwa beim Aufbau der Gesundheits- und Sozialversorgung. »Das Problem ist, dass der Staat vor allem in Bereiche investieren will, die schnell Profit bringen«, sagt Chovanec. Und das sind keine Wasseraufbereitungsanlagen, sondern Flughäfen.

Ist ein höherer Konsum die Lösung? Vor allem, da »Häuser und Automobile weiterhin die Zwillingssäulen der chinesischen Wirtschaft sein sollen«, wie Zheng Xinli, stellvertretender Leiter des Zentrums für Internationalen Wirtschaftlichen Austausch, erklärt? Soll jeder Chinese ein Auto besitzen? Chinas Ökonomen warten mit Spannung auf die neue Führung, von deren Plänen man bisher wenig weiß. »Die Tatsache, dass bisher immer nur über Stimulus gesprochen wird und nicht über Reform, ist ein Zeichen des Stillstands«, sagt Chovanec. »Das China, das wir heute sehen, ist im Grunde das Ergebnis von Deng Xiaopings Reise in den Süden.« 1992 reiste Deng, der Vater des modernen China, nach Shenzhen und setzte ein Zeichen dafür, die wirtschaftlichen Reformen zu vertiefen.

Er ging ein hohes Risiko ein - aber er hatte große politische Autorität. Seinen Nachfolgern mangelt es daran. Mal sehen, ob es dennoch einer wagt, sich auf Reisen zu begeben.

Aus DIE ZEIT :: 04.10.2012

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