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Die Seniorprofessur - Tendenzen und aktueller Stand

VON HUBERT DETMER

Die "Seniorprofessur" ermöglicht es einer Universität, Professoren weiterhin aktiv in Forschung und Lehre einzubinden, obwohl sich der Hochschullehrer beamtenrechtlich bereits im Ruhestand befindet oder emeritiert ist. Die Modelle und die Phänomenologie der sogenannten Seniorprofessur sind außerordentlich disparat.

Die Seniorprofessur© antifalten - photocase.deDie Seniorprofessur ermöglicht die Weiterführung der Lehrtätigkeit über die Pensionierung hinaus
Die "Seniorprofessur" darf nicht verwechselt werden mit den nach Landesrecht vorgesehen Flexibilisierungen der Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand. Auch haben Professorinnen und Professoren unabhängig von einer Beauftragung oder einem Vertragsverhältnis auch nach dem Eintritt in den Ruhestand das Recht, im Rahmen ihrer venia legendi Lehre anzubieten - dann aber in aller Regel, soweit kein vergüteter Lehrauftrag erteilt wird, unabhängig von einer Gegenleistung in Geld. Der Deutsche Hochschulverband hat Ende 2016 die Länder nach den unterschiedlichen Regeln und Praktiken zur "Seniorprofessur" befragt. Hier die wichtigsten Ergebnisse der Umfrage:

Bayern: Nominell gibt es im Freistaat Bayern keine Seniorprofessoren. Entpflichtete oder pensionierte Professoren können jedoch bei Bedarf in den Lehrbetrieb eingebunden werden. Hierfür können ausnahmsweise Lehrauftragsvergütungen gezahlt werden.

Baden-Württemberg: Auch in Baden-Württemberg gibt es keine speziellen Modelle für die Beschäftigung von entpflichteten oder pensionierten Professoren. Allerdings können die Hochschulen derartige Beschäftigungen in eigener Zuständigkeit realisieren.

Berlin: In Berlin gibt es derzeit ca. 50 Seniorprofessuren an der Charité, der Freien Universität und der Humboldt Universität. Eine (pensionsunschädliche) Vergütung kommt in Betracht. Die Laufzeiten sind extrem unterschiedlich (überwiegend ein Jahr mit Verlängerungsmöglichkeit).

Brandenburg: Brandenburg sieht keine speziellen Regelungen für Seniorprofessoren vor. Allerdings sind - so das Ministerium - untergesetzliche Regelungen und Verfahrensweisen der Hochschulen nicht ausgeschlossen.

Bremen: Soweit das Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand keine Option ist, kommt eine Beschäftigung pensionierter und emeritierter Hochschullehrer auf der Grundlage von Honorarverträgen oder aber durch die Vergabe von Lehraufträgen in Betracht. Bei der Vergütung wird auf die "Versorgungsneutralität" des Honorars geachtet.

Hamburg: In Hamburg ist die Seniorprofessur hochschulgesetzlich geregelt (§ 16 Abs. 9 Hochschulgesetz). Die Vergütung wird im Einzelfall vereinbart. Die Laufzeit einer Seniorprofessur reicht von einem bis zu zwölf Semestern.

Hessen: Hessen sieht keine speziellen Programme für Seniorprofessuren vor. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bieten nach Einschätzung des Ministeriums jedoch die Möglichkeit, die Kompetenz pensionierter Professorinnen und Professoren bedarfsgerecht in die Hochschule einzubringen.

Mecklenburg-Vorpommern: Im Zuge der Regierungsbildung haben sich die Regierungsparteien darauf verständigt, diese bislang im Hochschulgesetz nicht abgebildete "Seniorprofessur" einzuführen. Festlegungen zur näheren Ausgestaltung des Modells wurden bislang nicht getroffen.

Niedersachsen: In Niedersachsen gibt es ein Förderprogramm "Niedersachsen-Professur". Diese Professur kann einmalig für bis zu vier Jahren übertragen werden. Es handelt sich um eine "nebenberufliche Professur", für die maximal eine Summe von 25 Prozent des letzten aktiven Gehalts beantragt werden kann. Daneben besteht die Möglichkeit der übergangsweisen Beauftragung zur Verwaltung einer Professur bzw. eine befristete Beauftragung als Gastwissenschaftler. Rechtlich kommt jedes der Modelle durch eine Beauftragung in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis eigener Art zustande. Im Hinblick auf die Vergütung wird die "Versorgungsneutralität" beachtet. Über die Verwaltung einer Professur bzw. einer Beauftragung als Gastwissenschaftler entscheiden die Hochschulen in eigener Zuständigkeit.

Nordrhein-Westfalen: Ein spezielles Modell für eine Beschäftigung von Professoren nach dem Eintritt in den Ruhestand gibt es nicht. Das Hochschulgesetz eröffnet aber Möglichkeiten zur Beschäftigung von Professoren auch im Ruhestand. Die weitgehend autonomen Hochschulen des Landes können im Übrigen eigene Modelle entwickeln.

Rheinland-Pfalz: Die "Seniorprofessur" wird auf der Grundlage einzelvertraglicher Regelungen übertragen, die durch die Hochschulen gestaltet werden können. Da es sich um privatrechtliche Vereinbarungen nach dem Ausscheiden aus dem Dienst handelt, ist - so das Ministerium - die Vergütung für die Bemessung der Versorgungsansprüche neutral. Die Laufzeit der Verträge beträgt entweder ein oder zwei Semester.

Saarland: An der Universität des Saarlandes werden Ruhestandsprofessoren zu "Seniorprofessoren" im Status eines Gastprofessors bestellt, um sie für besondere Verdienste zu ehren. Eine solche Bestellung erfolgt in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis eigener Art für maximal zwei Jahre; eine Verlängerung ist möglich. Eine mögliche Vergütung wird maximal in Höhe des Unterschiedsbetrages von Ruhegehalt und den ehemaligen ruhegehaltfähigen Dienstbezügen gewährt (und mithin in der Regel anrechnungsfrei).

Schleswig-Holstein: Gemäß § 65 Abs. 3 Hochschulgesetz kann die Hochschule in ihre Verfassung Regelungen zur Beschäftigung von Hochschullehrern im Ruhestand aufnehmen. Diese Personen können mit der befristeten Wahrnehmung von Professorenaufgaben beauftragt werden. Sie können für die Dauer ihrer Beauftragung die Bezeichnung "Seniorprofessor" führen und eine Vergütung erhalten.

Thüringen: Auch in Thüringen ist die "Seniorprofessur" gesetzlich geregelt (in § 90 Abs. 9 Hochschulgesetz). Sie ist durch Beauftragung oder im Rahmen eines privatrechtlichen Vertragsverhältnisses möglich. Die Dauer der Seniorprofessur soll in der Regel zwei Semester nicht überschreiten. Die Festlegung über die Höhe der Vergütung obliegt den Hochschulen. Sofern ein Versorgungsberechtigter Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen bezieht, hält er daneben seine Versorgungsbezüge nur bis zum Erreichen einer im Thüringischen Beamtenversorgungsgesetz festgelegten Höchstgrenze.

Sachsen und Sachsen-Anhalt haben sich an der Umfrage nicht beteiligt.

Über den Autor
Dr. Hubert Detmer ist Rechtsanwalt und stellvertretender Geschäftsführer des Deutschen Hochschulverbandes (DHV).

Aus Forschung & Lehre :: Juni 2017

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