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Divers ausgestaltet - Berufungsverhandlungen an privaten Hochschulen

von Vanessa Adam

Die Zahl der privaten Hochschulen nimmt in Deutschland stetig zu. Was gilt es, bei Berufungen an privaten Hochschulen zu beachten? Welche Hochschultypen gibt es, und wie gestalten sich die Verhandlungen? Ein Ratgeber.

Divers ausgestaltet - Berufungsverhandlungen an privaten Hochschulen © David-W- - photocase.de Wie unterscheiden sich die Konditionen von staatlichen zu denen privater Hochschulen?
Die Situation des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses in Deutschland ist von einer "Flaschenhalssituation" gezeichnet. Circa 166.000 wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen ungefähr 25.000 Professuren gegenüber. Für Nachwuchswissenschaftler mit dem Berufsziel Professur kann demnach - je nach Fach und eigener beruflicher Zielsetzung - auch eine Orientierung über den Bereich der staatlichen Hochschulen hinaus durchaus interessant sein. Es empfiehlt sich insoweit zunächst ein Blick auf die Rahmenbedingungen von Professuren an privaten Hochschulen.

Wie das Statistische Bundesamt in seinem Bericht "Private Hochschulen in Deutschland" (WISTA 1/2016) ausführt, nimmt die Anzahl der privaten Hochschulen in Deutschland stetig zu. Im Untersuchungsjahr 2013, das dem Bericht zugrunde liegt, gab es in Deutschland 163 staatlich anerkannte Hochschulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass die Zahl privater Hochschulen seit der Jahrtausendwende stark angestiegen ist. Wie der Bericht aufzeigt, wurden von den 2013 vorhandenen Hochschulen in privater Trägerschaft 66 Prozent erst nach dem Jahr 2000 gegründet, 47 Prozent sogar erst nach dem Jahr 2005.

Private Hochschulen sind vor allem in Ballungsräumen angesiedelt. Gerade Großstädte können oft durch viele private Hochschulen "punkten". So führt beispielsweise die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in Berlin auf ihrer Internetseite aktuell 28 private und zwei konfessionelle staatlich anerkannte Hochschulen im Land Berlin auf. In Hamburg sind von den derzeit insgesamt 20 dort ansässigen Hochschulen zwölf in privater Trägerschaft.

Der Bereich der privaten Hochschulen ist sehr divers ausgestaltet. Es bestehen - genau wie bei staatlichen Hochschulen - verschiedene Hochschultypen, die von Universitäten über Fachhochschulen bis hin zu Kunst- und Musikhochschulen reichen. Fachhochschulen sind dabei weit öfter vertreten als Universitäten. Die Rechtsform der Träger privater Hochschulen reicht von der - regelmäßig gewinnorientierten - Rechtsform der GmbH über die gemeinnützigen Zwecken dienende, steuerlich privilegierte gemeinnützige GmbH bis zur Form einer Stiftung oder eines Vereins.

Angestelltenverhältnis

Private Hochschulen beschäftigen ihre Professorinnen und Professoren stets im Angestelltenverhältnis. Der Angestelltenvertrag - auch bezeichnet als Arbeits- bzw. Dienstvertrag - wird zwischen der Hochschule als Arbeitgeberin und dem Rufinhaber abgeschlossen. Erforderlich ist gemäß den jeweiligen Landeshochschulgesetzen, dass die zu berufende Person die im Land geltenden hochschulgesetzlichen Einstellungsvoraussetzungen für eine Professur erfüllt. Die Berufung benötigt die Zustimmung des jeweiligen Wissenschaftsministeriums bzw. der Senatsverwaltung für Wissenschaft. Ohne entsprechende Prüfung und die Zustimmung darf der Professorentitel nicht geführt werden.

Für die Durchführung von Berufungsverhandlungen gibt es kein für alle privaten Hochschulen gleichermaßen geltendes Ablaufschema. In vielen Fällen folgen private Universitäten aber dem an staatlichen Universitäten üblichen Vorgehen. Danach werden zunächst Vorgespräche auf Ebene der Fakultät (z.B. dem Dekanat, der Institutsleitung, künftigen Kollegen oder anderen Kontaktpersonen vor Ort) geführt, die dem Rufinhaber helfen, sich möglichst weitgehend über die vorhandenen Gegebenheiten zu informieren. Sodann folgen die Erstellung und Einreichung eines Konzeptionspapiers und der Vergütungsvorstellungen durch den Rufinhaber, die Verhandlung und schließlich das schriftliche Vertragsangebot. Auch abweichende Verhandlungsabläufe sind aber denkbar.

An privaten Fachhochschulen sowie im Bereich der Musik- und Kunsthochschulen gibt es keine einheitliche Vorgehensweise. Auch Verhandlungen per Telefon oder die Zusendung eines Vertragsangebots ohne vorherige Verhandlungen sind möglich. Während Rufinhaber an privaten Universitäten häufig auch über eine eigene Ausstattung verhandeln können und hierzu ein schriftliches Ausstattungsangebot erhalten, ist dies an privaten Fach-, Kunst- oder Musikhochschulen oft nicht der Fall.

Die Vergütung an privaten Hochschulen kann ganz unterschiedlich gestaltet sein. An die beamtenrechtliche W-Besoldung sind diese nicht unmittelbar gebunden. Die meisten Hochschulen haben ein hauseigenes System zur Vergütungsgestaltung erarbeitet. Manche Hochschulen verweisen auf die W-Besoldung. Aber auch eine ganz anders gestaltete Vergütung, z.B. in Form eines in zwölf gleiche, monatlich auszahlbare Teile aufgeteilten Jahresgehaltes, ist möglich. Flexible Gehaltsbestandteile (z.B. Boni, Leistungsbezüge) gibt es häufiger. Familienzuschläge und Weihnachtsgeld sind dagegen eher unüblich.

Obwohl private Hochschulen nicht unmittelbar an die bestehende W-Besoldung gebunden sind, ist die W-Besoldung des Bundeslandes, in dem die private Hochschule ihren Sitz hat, doch regelmäßig ein wichtiger Ausgangspunkt für die Vergütungsverhandlungen. Für die Vergütungsverhandlungen können aber auch weitere Argumente eine Rolle spielen, wie z.B. der eigene Status quo der Besoldung oder Vergütung und die eigenen wissenschaftlichen Herausstellungsmerkmale des Rufinhabers, die Bewerbersituation insgesamt und das bestehende Gewinnungsinteresse der Hochschule. Ein Verhandlungsargument kann zudem sein, dass angestellte Professoren anders als Beamte Sozialversicherungsabgaben abführen müssen. Ein Rechtsanspruch auf Ausgleich der Nettodifferenz, die je nach Einzelfall durchaus ca. 15 bis 20 Prozent betragen kann, besteht zwar nicht. Insbesondere bei Konkurrenzangeboten staatlicher Hochschulen oder in Fächern, in denen die Gewinnung von Hochschullehrern schwierig ist, kann jedoch der teilweise oder sogar volle Ausgleich der Nettodifferenz durchaus ein Verhandlungsziel sein. Gleiches gilt für den Fall der Abwerbung aus einem bestehenden Beamtenverhältnis, bei dem es zudem in der Regel auch um den Ausgleich der Versorgungsdifferenz zwischen Beamten und Angestelltenversorgung geht.

Da die Verträge privater Hochschulen sehr unterschiedlich ausgestaltet sind, empfiehlt es sich, das Angebot vor der Unterschrift sorgfältig zu prüfen. Neben der Vergütung sollte dabei insbesondere den Kündigungsmöglichkeiten und -fristen, einer etwaigen Probezeit sowie der Frage einer Befristung oder eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Daneben spielen u.a. auch Klauseln zur Arbeitszeit, zum Urlaub etc. eine wichtige Rolle. Das Justitiariat des Deutschen Hochschulverbandes oder ein Rechtsanwalt mit arbeitsrechtlicher Expertise hilft in Zweifelsfällen weiter. Bei der Vertragsverhandlung empfiehlt es sich, Prioritäten zu setzen und sich mit guten Argumenten auf die eigenen Kernanliegen zu konzentrieren. Hat das Wissenschaftsministerium der Berufung zugestimmt und ist der Vertrag unterzeichnet, steht einem guten Start nichts mehr entgegen.


Über den Autor
Dr. Vanessa Adam ist Justitiarin für Hochschul- und Arbeitsrecht sowie Berufungsberatung beim Deutschen Hochschulverband.

Aus Forschung & Lehre :: Oktober 2016