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Kann ein Antrag auf Forschungssemester abgelehnt werden?

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Die Antwort des DHV-Expertenteams: Die Entscheidung über die Gewährung eines Forschungssemesters ist nach Maßgabe der Landeshochschulgesetze regelmäßig eine gebundene Ermessensentscheidung. Liegen die tatbestandlichen Voraussetzungen vor - in der Regel Kostenneutralität und ordnungsgemäße Vertretung des notwendigen Lehrangebotes -, kann der Anspruch des Hochschullehrers auf der Grundlage einer einheitlichen Verwaltungspraxis bereits aus Gründen der Gleichbehandlung nur ausnahmsweise abgelehnt werden. Zwar sind die antragsberechtigten Hochschullehrer regelmäßig verpflichtet, im Vorhinein ein konkretes Forschungsvorhaben zu skizzieren.

Auch wird häufig ein substantiierter Bericht über das Forschungsvorhaben (nach Abschluss des Forschungssemesters) verlangt. Bei der Gewährung des Forschungssemesters ist im Hinblick auf die Inhalte und Methoden des Forschungsvorhabens jedoch allenfalls eine Schlüssigkeitskontrolle erlaubt. (Beispiel: Gehört das Forschungsvorhaben zu dem Fach, das der Hochschullehrer in Forschung und Lehre vertritt? Handelt es sich um ein wissenschaftliches Vorhaben?).

Verboten sind hingegen Hochschulleitungs- oder Kollegialbeschlüsse darüber, ob es sich um ein "gutes" oder aber "schlechtes" Forschungsvorhaben handelt. Die Frage, welchen Inhalten sich der potentiell freizustellende Hochschullehrer im Rahmen seines Faches mit welchen Methoden widmen will, ist wegen der verfassungsrechtlich verbürgen Wissenschaftsfreiheit (Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 Grundgesetz) allein seiner autonomen Entscheidungsmacht zuzuordnen.

Aus Forschung & Lehre :: November 2015
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