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Schavan fordert Finanzierung des Hochschulbaus

 

Im Zuge des Konjunkturprogramms fordert Bundesforschungsministerin Schavan unbürokratische Renovierungs- und Modernisierungsmittel für Schulen und Hochschulen.

Schavan fordert Finanzierung des Hochschulbaus© Deutscher BundestagBundesforschungsministerin Annette Schavan
Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vorgeschlagen, jeder Schule in Deutschland 100.000 Euro und jeder Hochschule 500.000 Euro unbürokratisch zur Renovierung und Modernisierung ihrer Gebäude zur Verfügung zu stellen.

"Wenn wir schon versuchen, uns gegen die aufziehende Wirtschaftskrise zu lehnen, dann bitte so, dass Deutschland durch unser Engagement nach der Krise besser dasteht als vorher", sagte Schavan.

Die Gesamtkosten für diese Initiative taxierte die Ministerin auf etwa fünf Milliarden Euro. An den Hochschulen sieht sie allerdings einen Renovierungs- und Modernisierungsbedarf von bis zu 15 Milliarden Euro.

"Es werden Arbeitsplätze erhalten, mehr Steuern eingenommen, das Land ist nach der Krise innovativer als vor der Krise und die Klage über miserable bauliche Zustände in Schulen und Hochschulen hat ein Ende", hob Schavan hervor.

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Kollateralgewinn - Ein Kommentar von Michael Hartmer

Artikel zum Thema Fällig, fast schon überfällig, war der Vorstoß von Ministerin Schavan, staatliche Antirezessionsprogramme (auch) den maroden Hochschulbauten zugute kommen zu lassen. Solche Investitionen sind allemal sinnvoller als der - Steinbrück sei Dank - nicht weiter verfolgte Vorschlag, auf Bezugsschein einkaufen zu gehen. So heißt die Forderung der Stunde: Summen erhöhen - was sind schon 500.000 Euro pro Hochschule - und Gesetz verabschieden. Da aber sei der deutsche Bildungsföderalismus vor. "Bildungspolitische Kurzschlüsse", "Weckung von Erwartungen, die nicht eingehalten werden können", "Versuch einer Selbstinszenierung", gar "Scheckbuch- Bildungspolitik", so schallt es aus den Ländern. Dabei wäre es doch Sache der Länder gewesen, diesen Vorschlag zu lancieren. Dazu waren sie aber entweder zu phantasielos oder zu feige, weil es zu den politischen Todsünden der Landespolitik gehört, im Bildungsbereich die Hilfe des Bundes auch nur zu erwägen.

Viel bedenklicher als diese Föderalismusscharmützel stimmt, dass es erst einer weltweiten Finanzkrise bedarf, um in den Renovierungs- und Modernisierungsstau der deutschen Hochschulen Bewegung zu bringen. Die versprochene Wohltat ist nur Mittel zum Zweck der Konjunkturbelebung: Hochschulmodernisierung als Kollateralgewinn. Merkwürdige Zeiten.

Aus Forschung und Lehre :: Januar 2009

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