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Vor dem Schicksalstag

Von Martin Spiewak

Am 10. Juni entscheidet sich, ob Ministerin Annette Schavan noch zur Gestalterin von Bildungspolitik wird.

Vor dem Schicksalstag© zettberlin - Photocase.comWird der Bildungsgipfel 2010 eine Einigung von Bund und Ländern bringen?
Ob aus der Geburtstagsfeier im kleinen Kreis, abseits der Politik, etwas wird, ist fraglich. Denn am kommenden Donnerstag wird Annette Schavan nicht nur 55 Jahre alt. Es ist auch ihr politischer Schicksalstag, an dem sich entscheidet, welches Bild von der CDU-Politikerin bleiben wird: das einer fleißigen, aber unauffälligen Ressortchefin? Oder einer Strategin, die das Fundament der Bildungsrepublik gelegt hat. So sieht sie sich gern selbst.

Am 10. Juni treffen sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten im Kanzleramt zum Bildungsgipfel (siehe Infokasten auf Seite 2). Es ist der dritte Anlauf, zwei Versuche brachten nur Bekräftigungen von lange Beschlossenem und vagen Absichtserklärungen für die zukünftige Verbesserung von Schulen und Universitäten. An diesem Donnerstag soll sich jetzt endlich ihr großes Ziel verwirklichen: zehn Prozent des Sozialproduktes für Bildung und Forschung. Das wäre kein Geburtstagsgeschenk, es wäre ein historischer Sieg, Schavans Sieg. Bleibt es erneut bei Ankündigungen, die Ministerin bliebe für den Rest ihrer Amtsperiode beschädigt. Seit fast zwei Jahren arbeitet sie auf diesen Termin hin: »Zurzeit telefoniere ich Tag und Nacht.« Es ist kurz nach acht Uhr, Schavan, wie oft in den letzten Wochen ganz in lila, trinkt Espresso im Bundestagsrestaurant. Gleich wird über den Euro-Rettungsschirm abgestimmt. Natürlich wird sie mit Ja votieren. Schavan hat ihre Kanzlerin noch niemals im Stich gelassen. Auch wenn klar ist, dass jede Milliarde für andere Zwecke die Erfolgschancen des Bildungsgipfels, ihre Chancen, sinken lässt.

Von einer »Schlacht« sprechen Mitstreiter. 13 Milliarden fehlen bis zum Zehn-Prozent-Ziel, konservativ gerechnet. Mindestens sieben Milliarden sollen Länder und Kommunen aufbringen. Schon haben mehrere Ministerpräsidenten signalisiert, dass ihr Anteil ohne Bundeshilfen infrage stehe. »Was jetzt beschlossen wird, hat Wert auf Dauer«, sagt Schavan. Umgekehrt heißt das: Was nun verschoben wird, kommt nimmermehr. Der 10. Juni 2010, das ist auf sehr lange Sicht die letzte Möglichkeit, noch einmal richtig Geld zu verplanen. Grund genug, zu kämpfen. Schavan ballt die Faust.

Die letzten Monate verliefen holprig für die Christdemokratin. Das Nationale Stipendienprogramm, ihr Prestigeprojekt, quittierten die Hochschulen mit Maulereien über den bürokratischen Aufwand. Und mehrere Tausend Stipendiaten der Begabtenwerke wiesen das zusätzliche Geld gar zurück. Von Schavans großem Bologna-Gipfel blieb die Nachricht, dass Studentenvertreter die Runde enttäuscht verlassen hatten. Dabei war er als Reaktion auf ihre Proteste vom Herbst organisiert worden. Schon während dieser Demos hatte die Ministerin keine gute Figur gemacht. Als »von gestern« kanzelte sie viele Forderungen der Protestierenden ab. Nur um sich bald mit ihnen gemein zu machen, indem sie für jeden Studenten einen weiterführenden Masterplatz forderte - gegen die Logik der Bologna-Reform. Politik ohne Fortune nennt man so etwas.

Aber Schavan drückt die Misserfolge weg. »Am Ende habe ich noch immer alles durchbekommen, was ich wollte«, sagt sie. Nicht alle sehen das so. Annette Schavan ist die einzige Unionsministerin, die beim Koalitionswechsel ihren Posten behalten hat. Sie wertet das als Bestätigung ihrer Arbeit und kann manche berechtigte Gründe dafür aufführen. Sie hat das arg zerrüttete Verhältnis zwischen ihrem Amt und den Kultusministern entspannt. Ohne ihren Einsatz hätte es die beiden Hochschulpakte nicht gegeben, mit denen Bund und Länder neue Studienplätze finanzieren. Eine Nationalakademie der Wissenschaften konnte sie, anders als ihre Vorgänger, durchsetzen. Und dann dieser enorme Budgetzuwachs: 30 Prozent plus erkämpfte sie in der letzten Legislaturperiode. Der neue Koalitionsvertrag sichert ihr im Schnitt noch einmal die gleiche Summe zu.

Es ist paradox: Annette Schavan ist die einzige Ministerin mit der Lizenz zum Geldausgeben, selbst in der Krise noch. Früher hätte das als Erfolgsausweis ausgereicht. Heute jedoch, da jedermann findet, Bildung und Forschung seien Deutschlands Zukunft, ist es vielen zu wenig - außerhalb wie innerhalb ihrer Partei. Ihre größten Anhänger hat Schavan in der Forschung. Unter ihr habe »sich der Bewusstseinswandel durchgesetzt, dass Bildung und Forschung der Motor für Innovationen und damit für die Wirtschaft sind«, lobt der Präsident der Max-Planck-Gesellschaft, Peter Gruss. Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Matthias Kleiner, preist ihre Zuverlässigkeit: »Auf Schavans Zusagen kann man sich verlassen.« Beide Förderorganisationen können sich in den kommenden Jahren auf fünf Prozent Budgetzuwachs freuen - so viel wie selten zuvor. Nur nimmt davon im Rest der Gesellschaft niemand Notiz.


Es ist eben auch nicht besonders schlagzeilenträchtig, wenn Schavans Ministerium eine Hightechstrategie verkündet oder ein Programm zur Förderung »organischer Leuchtdioden« auflegt. Egal, wie wichtig das im einzelnen sein mag.

Der Bildungsgipfel

Am Anfang stand ein Wort der Kanzlerin. In einem Vortrag zum 60-jährigen Jubiläum der sozialen Marktwirtschaft rief Angela Merkel die Bildungsrepublik aus. Vor zwei Jahren war das. Den Grundstein dieses neuen Paradieses für Kita-Kinder, Schüler und Studenten sollte ein Bildungsgipfel legen, zu dem sich die Regierungschefin und Bundesministerin Schavan mit den Ministerpräsidenten im Herbst 2008 in Dresden trafen. Außer auf eine unverbindliche Absichtserklärung einigten sie sich nur auf ein konkretes Ziel: Bis zum Jahr 2015 sollen die Gesamtausgaben für Bildung und Forschung in Deutschland stufenweise auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen. Gleichzeitig versprachen die Länder, Einsparungen durch rückläufige Schülerzahlen - die sogenannte demografische Rendite - zur Verbesserung der Qualität von Schulen und Kindergärten einzusetzen. Bis heute streiten sich Bund und Länder, wer den - auf dem zweiten Gipfel festgelegten - Fehlbetrag von 13 Milliarden aufbringen muss. Dieser Zwist soll am 10. Juni beigelegt werden. Der Bund hat sich bislang bereit erklärt, 40 Prozent der Summe zu tragen. Den Ländern - gebeutelt durch schwindende Steuereinnahmen und beschränkt durch die Schuldenbremse - reicht das nicht. Sie fordern einen größeren Anteil an der Umsatzsteuer, um so die Mehrausgaben für die Bildung zu kompensieren. Dahinter steckt ein zweiter Streit. Annette Schavan möchte am liebsten konkrete Projekte finanzieren: Bildungslotsen für Hauptschüler, Sprachhilfen für Einwandererkinder in Kindergarten und Grundschule, eine bessere Lehrerausbildung, eine Akademie zur Aufwertung der Hochschullehre. Die Länder dagegen wollen selbst aussuchen, welches Programm Geld erhält. Vor zwei Wochen gaben die Landesfürsten einen Warnschuss ab. Sie lehnten es demonstrativ ab, die Erhöhung des Bafögs und das neue Nationale Stipendienprogramm im Bundesrat mitzutragen.
Um öffentlich Profil zu gewinnen, hätte die Ministerin bei dem Thema punkten müssen, das die Bürger am stärksten umtreibt: Bildung und Schule. Just dieses Feld bleibt der Berliner Ministerin aber seit der Föderalismusreform verschlossen. In den Klassenräumen und Lehrerzimmern hat der Bund nichts mehr zu sagen. Als Kultusministerin Baden-Württembergs hatte Schavan diese provinzielle Machtteilung kräftig mitbetrie ben - und will heute nicht mehr so deutlich daran erinnert werden. Ihre wenigen schulpolitischen Vorstöße (einheitliche Schulbücher! Fachleute aus der Wirtschaft als Lehrer!) wirkten zufällig gesetzt oder randständig.

Kein großes Thema verbindet sich deshalb nach viereinhalb Jahren am Kabinettstisch mit dem Namen Annette Schavan. Keine Idee hat zu einer länger anhaltenden bundesweiten Diskussion geführt - wie etwa die Exzellenzinitiative oder das Ganztagsschulprogramm ihrer Vorgängerin, der kratzbürstigen, aber einfallsreichen Edelgard Bulmahn (SPD). Gewiss, auch Schavan spricht von Bildungsarmut unter Migranten, vom drohenden Fachkräftemangel, von der Bedeutung frühkindlicher Förderung. Sicherlich gibt es zu fast allem in ihrem Hause ein Projekt oder Programm. Zum roten Faden ihrer Arbeit taugt bislang aber keines. In den Politikerrankings taucht sie, wenn überhaupt, weit hinten auf.

»Forschungsminister waren noch niemals besonders populär«, verteidigt sie sich. Das stimmt. Doch auch in den eigenen Reihen wünschen sie sich mittlerweile eben ein bisschen mehr Sichtbarkeit, besonders beim Thema Bildung. Beim letzten CDU-Parteitag erhielt Schavan als eine von vier stellvertretenden Bundesvorsitzenden die wenigsten Stimmen. Einige Parteifreunde wähnten sie nach der letzten Bundestagswahl schon an der Spitze der Adenauer-Stiftung. Den Posten hätte sie wohl bekommen, einige Vertraute rieten ihr zu. Sie aber wollte es noch einmal wissen.

Dabei ist Annette Schavan keine, die sich so schnell selbst erneuert. Sie bleibt sich treu, könnte man sagen, oder aber: Sie kann nicht raus aus ihrer Haut. Ihr Auftreten ist stets freundlich und angenehm uneitel, ihr Ton sachlich, manche sagen dröge. Bei einigen ihrer Sätze bangt der Zuhörer mit, ob sie auch ans Ende findet. Nur in kleinerer Runde, oft am Abend, wenn die Mikrofone ausgeschaltet sind, erlaubt sich die Rheinländerin jenen Humor, den Vertraute an ihr schätzen, und jene Bissigkeit, die auch Parteifreunde und Journalisten (»gelangweilte Besserwisser«) nicht ausnimmt.

Vielleicht muss sie sich gar nicht öffentlich wichtig machen, um wichtig zu sein. Kaum jemand anderes im Kabinett ist so nah an der Kanzlerin. Hält Angela Merkel im Bundestag eine schwache Rede, ist Schavan die Erste, die von einem gelungenen Auftritt spricht. Die zwei Frauen haben vieles gemeinsam: Sie fanden erst spät in die Politik und dann schnell nach oben, jenseits der Ochsentour durch die Niederungen der CDU. Beide haben sich dort gegen Männer bünde durchgesetzt. Beide kinderlos - Schavan zudem unverheiratet -, entsprechen sie nicht dem traditionellen christdemokratischen Frauenbild. Gemeinsam ist ihnen auch eine gewisse Schwammigkeit in der Rhetorik, sie scheuen Konflikte und haben es gelernt, vorsichtig zu sein. Nur wenn es nicht anders geht, entscheiden sie sich - und springen.

Schavan tat dies kurz vor Weihnachten. Die Föderalismusreform, erklärte sie, sei ein Fehler gewesen. Politische Gegner höhnten (»Gerade die!«), Parteifreunde in den Ländern zogen die Stirn kraus (»Jetzt macht sie die Bulmahn«). Dennoch zeugt die Umkehr von Einsicht und Mut. Vielleicht wird einmal ihr Name damit verbunden werden: Denn das Verbot, dass Bund und Länder bei der Bildung zusammenarbeiten, wird fallen. Wohl nicht in dieser Legislaturperiode, aber in der nächsten, wenn die Kochs und Stoibers, Strucks und Münteferings, die der Republik diese Dummheit bescherten, die Politik verlassen haben.

Aus DIE ZEIT :: 02.06.2010

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