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Was bleibt?

VON MARTIN SPIEWAK

Annette Schavan war die dienstälteste Ressortchefin und steigerte kräftig ihr Budget. Dennoch blieb die Ministerin für Bildung und Forschung der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Bilanz einer Amtszeit.

Was bleibt?© Deutscher Bundestag/Lichtblick - Achim MeldeWas hat Annette Schavan in ihrer Amtszeit erreicht, wo bestand Verbesserungsbedarf?
Am Ende war alles anders. Da richteten sich die großen Scheinwerfer der Nation auf Annette Schavan. Selbst die Opposition überschütteten sie mit Lob für ihre Arbeit. Und Kommentatoren sprachen anerkennend von einer politischen Tat, »die bleibt«, sie meinten ihren Rücktritt. In ihrer langen Zeit im Amt hatte es all das nicht gegeben.

Im Moment ihres Abschieds genießt Annette Schavan ihre höchste Bekanntheit, zum Zeitpunkt ihrer tiefsten Niederlage ihre größte Popularität. Das ist tragisch und auch unfair, wie schon der Grund ihres Rücktritts. Vor allem aber ist es erklärungsbedürftig. Denn Annette Schavan war länger als alle Vorgänger im Bund für Bildung und Forschung zuständig. Sie hatte zudem scheinbar alles, was eine Fachpolitikerin für den Erfolg braucht: eigene Expertise, die absolute Rückdeckung der Regierungsspitze, eine Lizenz zum Geldausgeben sowie Themen, welche die Menschen bewegen (Schule) und die Zukunft bestimmen (Wissenschaft).

Dennoch tauchte die Frau mit dem freundlichen Gesicht und der Haartolle vor der Brille in den Politiker-Rankings nur auf einem hinteren Treppchenplatz auf, wenn überhaupt. Die Öffentlichkeit verband mit ihrer Amtszeit bis zu ihrem Rücktritt kein großes Thema und mit ihrem Namen keine nationale Debatte.

Waren die Abschiedshymnen deshalb nur Höflichkeitsgesten und die CDU-Politikerin eigentlich eine erfolglose Ministerin? Was bleibt inhaltlich von siebeneinhalb Jahren Annette Schavan?

In den Forschungsorganisationen treffen schon solche Fragen auf Unverständnis. »Die deutsche Wissenschaft ist international so attraktiv wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Daran hat Frau Schavan entscheidenden Anteil«, sagt Jürgen Mlynek, Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft. Während andere Nationen ihre Forschungsbudgets zusammenstrichen, steigerte Schavan ihren Etat von einem Haushaltsjahr zum nächsten. Unter dem Strich steht sie mit fast fünfzig Prozent im Plus. Das ist ein Pfund. Das meiste Geld leitete Schavan in Labore und Großforschungseinrichtungen weiter, via Helmholtz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft, Deutsche Forschungsgemeinschaft oder die Fraunhofer-Gesellschaft.

Heute zieht es Spitzenwissenschaftler aus aller Welt nach Berlin, München oder Heidelberg, und zwar nicht nur deutsche, die der Heimat einst den Rücken gekehrt hatten. Enger als je zuvor arbeiten Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Wirtschaft zusammen.

Die wichtigsten Förderinstrumente - den Pakt für Forschung und Innovation wie auch die Exzellenzinitiative - hatte Schavan von Edelgard Bulmahn (SPD) übernommen. Schavans Verdienst besteht darin, das Erbe ihrer - herzlich ungeliebten - Vorgängerin nicht zurückgewiesen, sondern aufgegriffen und am Ende vielfach verzinst zu haben. »Eine moderne Forschungspolitik zeichnet sich nicht dadurch aus, dass ein Minister immer neue Programme und Projekte verkündet«, sagte Schavan.

Die Wissenschaft und ihre Lobbyisten mögen solchen Pragmatismus. Insbesondere, wenn er Geld und wenig Vorgaben mit sich bringt. Denn mit übermäßigem Gestaltungswillen hat Schavan - außer bei den Dauerzielen wie mehr Nachwuchs und mehr Frauen - die Wissenschaft nicht behelligt. Mit einer Ausnahme: An fünf Universitäten finanziert ihr Ministerium heute Institute für Islamische Studien. Das ist ein europaweit einzigartiger Versuch der intellektuellen Integration der Muslime. Als der Wissenschaftsrat das Modell vorschlug, hat die studierte Theologin Schavan die Chance sofort ergriffen.

Personell wie programmatisch steht die CDU in der Bildungspolitik nackt da

Am Ende betrachteten die Forscher die Politikerin als eine der Ihren. Auch deshalb schlugen sie sich in der Plagiatsaffäre im Kampf zwischen der Universität Düsseldorf und Schavan öffentlich auf die Seite der Ministerin.

Verklausuliert wollten sie ausdrücken, was Schavans langjähriger Gegenpart auf SPD-Seite, Jürgen Zöllner, über die CDU-Politikerin öffentlich sagt: »Ich kenne sie seit Jahrzehnten, und sie hat mich noch nie getäuscht.« Annette Schavan als pragmatische Dienerin der Forschung, die selbst Experimente mit embryonalen Stammzellen rechtfertigt: Wer hätte das gedacht, als die konservative Politikerin 2005 aus Baden-Württemberg nach Berlin wechselte. In Stuttgart hatte sie sich als katholische Erziehungsbeauftragte und reformwütige Bildungsexpertin ihrer Partei profiliert.

Doch genau diese Arena blieb der Ministerin in der Hauptstadt verschlossen, seitdem die Föderalismusreform den Bund aus den Schulen ausgesperrt hatte. Es dauerte eine Zeit lang, bis Schavan merkte, welch amputiertes Ressort ihr zugefallen war. Sie hatte die Kompetenzbeschneidung schließlich selbst als Kultusministerin in Stuttgart mitbetrieben. Das sogenannte Kooperationsverbot sollte sich bis zum Ende ihrer Amtszeit als Fluch erweisen. Denn die Öffentlichkeit interessiert sich nur bedingt für Programme zur Förderung organischer Leuchtdioden oder die Erfolge der Infektionsforschung.

Sie erwartet von der Bundesbildungsministerin neue Ganztagsschulen oder fragt, was diese unternimmt, damit es weniger Schulabbrecher gibt. Schavan musste diese Erwartungen enttäuschen. Immer wieder ließ sie Vorschläge erarbeiten, wie man Geld und Ideen aus ihrem Haus an die Schulen bringen könnte. Und immer wieder hieß es: Das lässt die Verfassung nicht zu. Schließlich behalf sich die verzweifelte Ministerin mit Symbolhandlungen wie dem Verschenken von Kinderbüchern in Arztpraxen.

Die mit großem Getöse angekündigten nationalen Bildungsgipfel (»Bund und Länder kommen gemeinsam zu einem der besten Bildungssysteme weltweit«) endeten kläglich schon im Basislager. Zuletzt scheiterte Schavans Vorhaben, mit einem großen Förderprogramm die Lehrerausbildung zu verbessern. Die Bundesländer spielten nicht mit. Ihr Plan, die Föderalismusreform rückabzuwickeln, fiel aus Angst vor der eigenen Partei nur halbherzig aus, war schlecht vorbereitet und kam zu spät. Schavans bildungspolitisches Scheitern war freilich nicht zwangsläufig. Sie hätte die nationale Bühne durchaus nutzen können, um Themen zu setzen und Kampagnen zu fahren. Sie hätte dafür den Konflikt mit den Ländern suchen und durchhalten müssen.

Doch mit welchem Thema? Sie selbst hatte dazu beigetragen, das bildungspolitische Programm ihrer Partei zu entrümpeln. Die Einmauerung der CDU in das dreigliedrige Schulsystem wurde aufgebrochen, die Ganztagsbetreuung akzeptiert. Genau weiß aber bis heute niemand, ob sich die CDU von der Hauptschule endgültig verabschiedet hat; ob sie für oder gegen Studiengebühren ist, für den Einfluss des Bundes bei der Bildung oder dagegen. Noch schlimmer: Nach der Entsorgung des Alten fand die Partei nichts Neues.

Auch personell ist die CDU auf dem Feld blank. Kommende Woche gibt Bernd Althusmann in Niedersachsen sein Amt auf. Er war der letzte Bildungsminister mit CDU-Parteibuch. Schavans Nachfolgerin im Amt, Johanna Wanka, ist eine reine Wissenschaftspolitikerin. Die Kanzlerin hat das Thema Bildung nie richtig interessiert, unter anderem, weil sie es bei ihrer Vertrauten aufgehoben wusste. Doch auf die Frage, was christdemokratische Bildungspolitik ist, konnte auch Annette Schavan nur eine ihrer notorischen Wortwolken fliegen lassen. Ihre Themenwahl blieb erratisch, mal frühkindliche Förderung, mal Unterstützung für Migrantenkinder, mal Lehrerausbildung.

Heute Elite (Begabtenförderung), morgen Gerechtigkeit (Aufstiegsstipendien), alles richtig, alles gut. Ein roter Faden verknüpfte ihre Agenda nicht. »Wir als Minister müssen Breschen schlagen für unser Thema.« Das hat eine andere Ministerin gesagt, Ursula von der Leyen. Schavan hat den Vergleich immer gehasst. So bin ich eben nicht, hat sie gesagt. Keine Polarisiererin, keine Politstrategin oder Selbstdarstellerin. Bei aller gut gelaunten Freundlichkeit wahrte Schavan stets Distanz. Auch zum Hauptstadtbetrieb und zum eigenen Ministerium. Sie knüpfte lieber Bündnisse hinter den Kulissen. Sie konnte mit allen: der FDP, der Opposition, den Ländern.

Das machte sie sympathisch, aber unsichtbar und führte nicht immer zum Ziel. Konfrontation dagegen mochte sie ebenso wenig wie Angela Merkel. Dem Verhältnis zur Duzfreundin verdankte Schavan ihre feste Position und den steigenden Etat. Gleichzeitig schränkte es die Ministerin ein. Man kann eben nicht Kanzlerflüsterin und Lautsprecher zugleich sein.

Annette Schavan fiel nicht durch Profilneurosen auf, leider auch nicht durch ein erkennbares Profil. Dafür hätte sie sich stärker emanzipieren müssen, von alten Positionen, von ihrer Partei, von sich selbst. Man könnte auch sagen: von ihrer Vergangenheit. Dass sie am Ende über ihre Doktorarbeit aus dem Jahr 1980 stolperte, ist bizarr und geht nahe. Es passt aber irgendwie ins Bild.

Aus DIE ZEIT :: 14.02.2013

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