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Was ist uns Bildung wert?

VON JAN-MARTIN WIARDA

Studiengebühren abzuschaffen ist populär wie nie. Von den horrenden Kosten für Kindergartenplätze redet kaum einer.

Was ist uns Bildung wert?© nailiaschwarz - Photocase.comBei der Bereitschaft Ausgaben für Bildung zu tätigen wird mit zweierlei Maß gemessen
Schon vor dem Reaktorunglück in Japan gab es eine zuverlässige Methode, um ein paar zusätzliche Prozentpunkte an Wählerstimmen he rauszuholen: im Brustton moralischer Empörung die »sozialen Verwerfungen« durch Studiengebühren zu brandmarken. Und dann im nächsten Atemzug deren »sofortige Abschaffung« im Falle eines Wahlsieges anzukündigen. Tatsächlich hat es seit der Einführung der Campusmaut Ende 2006 kaum eine Landtagswahl gegeben, bei der ihre Initiatoren in der Wählergunst haben zulegen können, im Gegenteil - es hagelte Niederlagen für die bürgerlichen Parteien. 2008: Hessen. 2009: Saarland. 2010: Nordrhein-Westfalen. 2011: Hamburg und zuletzt Baden-Württemberg. Wer nur halbwegs klar denken kann, weiß: Die Einführung von Studiengebühren grenzt an politischen Selbstmord.

Mit der sozialen Wirklichkeit des Bezahlstudiums hat das nur bedingt zu tun. Eindeutige Belege dafür, dass maximal 83 Euro monatlich ärmere Abiturienten von einem Studium abhalten, fehlen bis heute. Umgekehrt zeigen Umfragen wie der in der ZEIT seit 2008 veröffentlichte Gebührenkompass, dass die betroffenen Studenten eine kontinuierliche Verbesserung ihrer Studienbedingungen dank der Gebühren beobachten. Doch selbst in den zwei Bundesländern, die mithilfe zinsloser Kredite und gegebenenfalls sogar des Verzichts auf deren Rückzahlung den Verdacht sozialer Selektion nun wirklich ad absurdum geführt haben, stand am Ende die teilweise (Saarland) oder totale (Hamburg) Wahlpleite für die CDU. Kein Wunder also, dass hochrangige SPD-Politiker hinter vorgehaltener Hand schon mal eingestehen, dass ja durchaus gute Gründe für die finanzielle Beteiligung der Studenten sprächen, »aber wir wären doch dumm, auf so ein Wahlkampfthema zu verzichten«.

Nun ist es unabhängig von der befürchteten oder tatsächlichen negativen Wirkung eines Bezahlstudiums natürlich das ureigene Recht der Bürger, kostenfreie Hochschulen herbeizuwählen. Was die Angelegenheit aber skurril macht: Mit derselben Vehemenz, mit der viele Deutsche die Studiengebühren ablehnen, ignorieren sie, dass sie in anderen Bereichen des Bildungssystems einen wesentlich höheren Eigenanteil für die Zukunft ihrer Kinder leisten. Beispiel Kindergärten: Nach einer gemeinsamen Erhebung der Initiative Soziale Marktwirtschaft und der Zeitschrift Eltern zahlten Familien 2010 je nach Einkommenshöhe zum Beispiel in Dortmund bis zu 1824 Euro pro Jahr für einen Halbtagsplatz, in Potsdam sogar 2316 Euro. Das entspricht den Studiengebühren von mehr als vier Semestern. Beispiel allgemeinbildende Privatschulen: Laut Statistischem Bundesamt ist die Zahl ihrer Schüler in den vergangenen 15 Jahren um fast 50 Prozent gewachsen und lag zuletzt bei über 700 000. Die Schulgelder variieren stark, können sich aber schnell auf 2000 Euro und mehr pro Jahr summieren.

Es stellt sich die Frage: Was ist uns eigentlich die Bildung unserer Kinder wert? Warum wehren wir uns in einigen Bereichen so heftig dagegen, für sie mitzuzahlen, während wir in anderen teilweise horrende Gebühren resigniert hinnehmen und in wieder anderen sogar freiwillig zahlen, obwohl hervorragende staatliche und damit kostenlose Angebote existieren? Die Antwort ist so komplex wie unlogisch. Das fängt schon bei den politischen Zuständigkeiten an: Während die Studiengebühren und deren Abschaffung Ländersache sind, ist die Finanzierung der Kindergärten Aufgabe der Städte und Gemeinden. Das macht die Gebühren für Kindergärten zumindest außerhalb der Stadtstaaten zu keinem günstigen Wahlkampfthema für Regionalpolitiker, denn wettert man gegen sie, kann es sein, dass man sich den Parteifreund in der Nachbarkommune zum Parteifeind macht. Eine Landesregierung wiederum könnte sich des Themas annehmen und den Kommunen so hohe Zuschüsse zahlen, dass sie auf die Gebühren komplett verzichten können. Doch warum sollte sie das tun? Das Thema gefährdet ja nicht ihre Wiederwahl, die frustrierten Eltern konzentrieren ihre Wut meist auf die Bürgermeister und Landräte.

Mit dieser Logik kletterten die Kindergartengebühren sogar in SPD-regierten Ländern lange von Rekord zu Rekord. Das immerhin ist vorbei: Einige Städte wie Düsseldorf, Heilbronn oder Wiesbaden haben bereits Schluss gemacht mit den Beiträgen. Noch eine gute Nachricht: Die Mehrheit der Bundesländer hat mittlerweile zumindest die Gebühren für das letzte Kindergartenjahr abgeschafft. Als erstes Bundesland verzichtete Rheinland-Pfalz komplett auf die Gebühren für Zwei- bis Sechsjährige. Doch allzu oft blieb es bei der Ankündigung: So liquidierte die rot-grüne Minderheitsregierung von Nordrhein-Westfalen zwar mit großem Getöse die Studiengebühren, vom wohlklingenden Versprechen, auch die Kindergartengebühren abzuschaffen, bleibt aber vorerst nur die Einführung der Beitragsfreiheit für das letzte Jahr. Dabei erscheint das Thema Kindergartengebühren ethisch weitaus problematischer als Studiengebühren - schließlich treffen Erstere, selbst wenn sie gestaffelt sind, die große Mehrzahl der Eltern, während Letztere nur für die (wenn auch wachsende) Minderheit derjenigen jungen Menschen anfallen, die sich für ein Studium entscheiden.

Dass viele Bürger, solange sie nicht selbst von den Kindergartenbeiträgen betroffen sind, in ihnen kein so dringliches Problem erkennen, hat auch eine historische Dimension: Seit dem Ende der Nazidiktatur wurde Erziehung in Deutschland als Privatsache angesehen, aus der sich der Staat herauszuhalten hatte - mit der Folge, dass gerade in Westdeutschland Kindergärten Orte der Betreuung und nicht der Bildung waren, die ohnehin von relativ wenigen Kindern besucht wurden. Reste dieser Philosophie haben sich bis heute gehalten: Wer zum Beispiel in Hamburg oder in Bayern Informationen zu Kindergärten braucht, bekommt sie vom Familien- und nicht etwa vom Bildungsministerium. Entsprechend wird auch der in den vergangenen Jahren endlich vollzogene massive Ausbau der Kindergärten in den alten Bundesländern von vielen als zusätzliche und nicht als obligatorische Leistung des Staates empfunden, für die der einzelne Bürger dann eben auch aufkommen müsse. Nein, die Erkenntnis, dass auch Kindergärten Bildungsstätten sein sollten, hat sich noch längst nicht überall durchgesetzt.

Erstklassige Elementarbildung müsste für alle kostenlos sein

Ganz anders kochen die Emotionen bei den Studien ge büh ren hoch. Jungen Erwachsenen, so lautet die verbreitete Überzeugung, sei es nicht zumutbar, mit Schulden in ihr Berufsleben zu starten. Dass sie nach Abzug aller Unkosten selbst nach Einführung der Gebühren einen deutlichen finanziellen Mehrwert durch ihr Studium gegenüber Nichtakademikern haben, wird dabei ausgeblen det. Ebenso, dass zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen die große Mehrheit der Bafög-Empfänger nie auch nur einen einzigen Euro hat zahlen müssen. Die moralische Empörung über die im Verhältnis zu den Kindergartenbeiträgen so viel geringere Ungerechtigkeit von Studiengebühren war dennoch wahltaktisch erfolgreich. Das liegt vor allem daran, wie die Studiengebührenfans von Union und FDP das Thema in den meisten Ländern gehandhabt haben - mit unnötig hohen Kreditzinsen, mit undurchschaubaren und zum Teil unlogischen Ausnahmeregelungen. Aus, vorbei: Außer in Niedersachsen und Bayern ist das Thema Studiengebühren politisch tot und wird es auf absehbare Zeit bleiben. Doch was ist mit den Kindergartengebühren? Überträgt man die Logik der Studiengebührengegner von der sozialen Selektion auf die Frühförderung, so haben wir hier das wesentlich größere, ungelöste Problem: Solange der Besuch von Kindergärten gerade für Kinder der Mittelschicht so teuer ist, sind die Anreize allzu groß, sich den Besuch zu sparen. Eigentlich ist das der wahre Skandal.

Als die Studiengebühren eingeführt wurden, hatten sich beide Seiten, Befürworter wie Gegner, eine Reihe von Totschlagargumenten zurechtgelegt. Eines der Befürworter lautete: Ein Bildungssystem, das für Kindergärten Eintrittsgeld verlangt und gleichzeitig ein Studium zum Nulltarif anbietet, steht auf dem Kopf. Genau um gekehrt müsse es sein: erstklassige Elementar bildung kostenlos für alle, Hochschulen mit Gebühren für jene, die sie sich leisten können. Was folgte, war die Einführung von Studiengebühren, aber - Beispiel Baden-Württemberg und Bayern - mitnichten die Abschaffung der Kindergartengebühren. Das haben sich die Leute gemerkt. Die Wahlsieger der vergangenen Wochen, die sich jetzt mit lautstarkem Eigenlob für das bevorstehende Aus der Campusmaut auch in ihren Ländern rühmen, täten gut daran, es besser zu machen. Statt dessen jedoch verkünden die Grünen in Baden-Württemberg, sie sähen für die Abschaffung der Kindergartenbeiträge »keinen Spielraum«. Auch in Hamburg war die Rücknahme der jüngsten Erhöhung alles, wozu sich die allein regierenden Sozialdemokraten bislang durchringen konnten. Solche Scheinheiligkeiten könnten den Triumphatoren von heute in einigen Jahren ebenfalls auf die Füße fallen - spätestens dann nämlich, wenn die Wähler merken, dass die Studiengebühren ein Klacks waren im Vergleich zu den Abermilliarden, die junge Eltern Jahr für Jahr für die elementarste Bildung ihrer Kinder abdrücken müssen.

Aus DIE ZEIT :: 07.04.2011

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