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Was will Wissenschaftsministerin Svenja Schulze?

VON JAN-MARTIN WIARDA

Die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin sucht nach einer Linie - bislang vergeblich.

Was will Wissenschaftsministerin Svenja Schulze?© Dietmar WadewitzSvenja Schulze ist Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Neulich war Wissenscgaftsministerin Svenja Schulze wieder einmal sehr zufrieden mit sich, und das wollte sie der Welt auch gleich mitteilen. »Es gibt keine bessere Möglichkeit, Gleichstellungsbeauftragte, Gender-Forscherinnen und -Forscher, Hochschulleitungen und die Politik an einen Tisch zu bekommen«, schwärmte sie in einer ellenlangen Pressemitteilung über den bundesweit ersten »Kongress zur Geschlechtergerechtigkeit an Hochschulen«. Natürlich eine »Initiative der Wissenschaftsministerin« höchstpersönlich, wie man da nachlesen kann, der »über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer« nach Düsseldorf gefolgt waren. Die Hochschulrektoren im größten Bundesland sind in diesen Tagen nicht so glücklich, wenn man sie auf die Entwicklung der Wissenschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen anspricht. Mehr als ein Jahr nach Amtsantritt kämpft die Sozialdemokratin Schulze mit hartnäckigen Imageproblemen: Sie habe sich immer noch nicht ausreichend in die Mechanismen moderner Forschungsförderung eingearbeitet, klagen die einen, zu wesentlichen Zukunftsfragen beziehe sie nicht eindeutig Stellung.

Andere wiederum sehen bei ihr eine Verherrlichung der alten Gremienuniversität. »Die kennt sie noch von früher«, spottet ein Rektor über die ehemalige Bochumer Asta-Chefin. Ein Kollege von ihm formuliert krasser: »Die Ministerin faselt etwas von einem Innovationsbegriff, versucht sich an einer windelweichen Definition dessen, was autonome Hochschulen ihrer Meinung nach bedeuten, und am Ende steht man da und weiß nicht, ob sie eigentlich selbst versteht, was sie da sagt.« Namentlich will sich kein Hochschulchef über die 43 Jahre alte Schulze äußern, zu groß ist das Misstrauen, das mit dem rot-grünen Koalitionsvertrag vergangenes Jahr seinen Anfang nahm. Seitdem wurde nicht nur die Streichung der 249 Millionen Euro Studiengebühren angekündigt, was viele Rektoren noch begrüßt hätten; es wurden aber auch die mit Krediten finanzierten Ausgleichszahlungen - das Geld, welches das Land an die Universitäten als Ersatz für die abgeschafften Studiengebühren zahlt - gedeckelt, was in Zeiten steigender Studentenzahlen auf reale Verluste hinausläuft.

Besonderen Frust verursachen derzeit die von der Wissenschaftsministerin als »offen« titulierten Gespräche über die Zukunft der Hochschulräte, die, so wie Aufsichtsräte Unternehmensvorstände, die Rektorate kontrollieren sollen. Ziemliche Hochkaräter en gagieren sich darin ehrenamtlich, von früheren Ministern über Manager und Wissenschaftler bis zu bekannten Künstlern. Ihre Macht ist groß: Sie wählen den Rektor, segnen das Budget ab und beraten über die strategischen Ziele der ihnen anvertrauten Hochschule. Ganz so offen, fürchten viele, sind die Gespräche über die Zukunft des Gremiums aber doch nicht. Denn sowohl SPD als auch Grüne haben vor der Wahl versprochen, die Hochschulräte zu schwächen. Im Koalitionsvertrag wird dies nur noch angedeutet - doch der Argwohn bleibt. »Wir führen ein Gespräch nach dem anderen, aber weder die Ministerin noch ihre Beamten haben uns erklären können, warum es ihrer Meinung nach überhaupt grundsätzlichen Reformbedarf gibt«, sagt Winfried Schulze, der den Hochschulrat der Uni Paderborn leitet.

Und was sagt die Wissenschaftsministerin? Ja, also zunächst einmal finde sie es gut, dass es so ein externes Gremium gebe, und das dürfe auf keinen Fall ein zahnloser Tiger werden. Andererseits müsse sie schon auch gucken, dass sie die Fraktionen ins Boot hole, aber im Übrigen sei nichts entschieden. Ach ja, eines doch schon: »Die Zusammensetzung der Räte wird sich ändern. Ich sehe da ein Übergewicht bei den Arbeitgebern.« Womöglich hat ihr Lavieren ja tatsächlich weniger mit Unkenntnis und mehr mit einer verzwickten Ausgangslage zu tun: Da ist dieses von ihrem FDP-Vorgänger Andreas Pinkwart »Hochschulfreiheitsgesetz« getaufte Reformpaket, das zu Oppositionszeiten von SPD und Grünen als Inbegriff einer Ökonomisierung der Hochschulen gegeißelt wurde. Ein Gesetz allerdings, das mittlerweile von Bildungsexperten als Vorbild für ganz Deutschland und von Rektoren der NRW-Hochschulen als Befreiung gefeiert wird. »Ohne Hochschulräte wären die Hochschulen weiter am Gängelband des Staates«, sagt der Bildungshistoriker Heinz-Elmar Tenorth, der selbst im Hochschulrat von Bielefeld sitzt. »So einfach ist das.«

So einfach ist es für Schulze eben nicht, denn ihre Parteifreunde wollen zumindest einige der verhassten Symbole der Pinkwart-Jahre fallen sehen. Die Räte wären ein geeignetes Opfer, zumal es um sie tatsächlich ein paar mal richtig Ärger gegeben hat - in Paderborn etwa, wo eine Rätin wegen eines Geschäfts mit der NPD abgelöst werden sollte, aber im Amt blieb, weil im Gesetz keine Abberufung vorgesehen ist. In Siegen gab es Ärger, als der Hochschulrat seinen Wunschkandidaten gegen den Willen des Senates zum Rektor wählte. So wird die Debatte um die Hochschulräte zu einem Bewährungstest für die Ministerin: Schafft Schulze es als einstige Studentenfunktionärin, sich für ein Gremium starkzumachen, das bei Studierendenvertretern verhasst ist wie kein zweites - und das noch dazu aufgrund einiger Mängel für Negativschlagzeilen gesorgt hat?

Besitzt sie die persönliche Stärke und die Fachkenntnis, einerseits behutsam die nötigen Korrekturen vorzunehmen, andererseits jedoch die Macht der Hochschulräte zu bewahren? Offenbar ist Schulze sich da selbst noch nicht so sicher. Vorsichtig sagt sie: »Ich bewerte die Rolle der Hochschulräte heute ein Stück anders als noch vor zwei Jahren.« Und was die Vorwürfe angehen, sie verfüge nicht über ausreichende Kompetenzen für ihren Job: »Als Frau bin ich solche Sätze gewohnt. Einem Mann wird so was nie vorgeworfen.«

Womit sie wieder bei ihrem Lieblingsthema, der Geschlechtergerechtigkeit, wäre. Doch allmählich wird die Zeit knapp für Svenja Schulze, endlich auch bei den politisch umstrittenen Themen ihre Linie zu finden. Beispiel Exzellenzinitiative. Zwar geht der Wissenschaftsministerin das Wort »Elite« mittlerweile flüssig über die Lippen, doch sie sagt auch gern mal in Interviews, dass man sich in den vergangenen Jahren in den Hochschulen zu viel um Elite und zu wenig um Breite und Demokratie gekümmert habe. Die Rektoren, die für ihren Erfolg im Wettbewerb dringend Schulzes Rückendeckung brauchen, lässt dieses beherzte Sowohlalsauch zunehmend ratlos zurück.

Aus DIE ZEIT :: 06.10.2011

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